Lateinamerika und Karibik
Einheit und Vielfalt kennzeichnen L. Gemeinsamkeiten ergeben sich aus der Kolonialgeschichte (Kolonialismus), der Sprachfamilie und der wirtschaftlichen Abhängigkeit; Unterschiede resultieren aus der Größe der Länder, ihrer Bevölkerungszusammensetzung und der politischen Ausrichtung. Erst Ende des 19. Jh. kam die Bezeichnung L. als kultureller Begriff auf, unter geographischen Gesichtspunkten können u. a. Süd- und Mittelamerika sowie die K. unterschieden werden. Die Vereinten Nationen gehen in einer ihrer Regionalorganisationen von L. und der K. aus. Die CEPAL spielt eine größere Rolle als vergleichbare Organisationen in anderen Kontinenten, ähnlich verhält es sich mit der lateinamerikanischen Bischofskonferenz (CELAM). Zu L. werden allg. die 18 spanischsprachigen Länder der Westlichen Hemisphäre, das portugiesischsprachige Brasilien sowie das französisch- bzw. kreolischsprachige Haiti gezählt. Von diesen 35 Staaten, d. h. ohne abhängige Territorien, liegen 20 in Zentralamerika und der K.
Im Unterschied zu anderen südlichen Regionen gelang in den meisten lateinamerikanischen Staaten bereits zwischen 1811 und 1825 der Schritt in die formale politische Unabhängigkeit (Dekolonisation). José de San Martín in Argentinien und der Venezolaner Simón Bolívar gelten als die wichtigsten Befreier. Anfang des 21. Jh. wurden die 200-Jahrfeiern aufwändig begangen. Bereits zuvor war von der Notwendigkeit einer zweiten, diesmal ökonomischen Unabhängigkeit die Rede, um den Prozess der Nationswerdung abzuschließen. Denn auf die Loslösung von Spanien folgte zunächst eine Phase interner Konflikte, bis sich in der zweiten Hälfte des 19. Jh. sog.e zentralisierende Diktaturen durchsetzten.
Politische Wellenbewegungen durchziehen die weitere Geschichte: Nach der sog.en oligarchischen Herrschaft (ca. 1880–1930) begann in Südamerika eine Demokratisierung, die in einigen Ländern zu populistischen Regimen führte. Nach dem Zweiten Weltkrieg gewannen populistische Präsidenten wie Getúlio Vargas (Brasilien) und Juan Domingo Perón (Argentinien) demokratische Wahlen. Mit der kubanischen Revolution 1959 setzte eine Radikalisierung ein, die 1960/70er Jahre gelten als gewalttätige Dekade, während der revolutionäre Gruppierungen, die teilweise aus kommunistischen und sozialdemokratischen Parteien hervorgingen, nach dem Vorbild des 1967 in Bolivien erschossenen Ernesto Che Guevara agierten. In den meisten südamerikanischen Staaten folgten Militärdiktaturen, die mit ihrer antikommunistischen Ausrichtung Unterstützung aus den USA erhielten. Schon in den 1980er Jahren begann eine Re-Demokratisierung, d. h. vor dem Epochenjahr 1989/90; die in Spanien 1975 erfolgreiche Transition spielte dabei eine gewisse Rolle. Die neu gewählten Regierungschefs führten zunächst die durch die Militärregime durchgesetzte liberale Wirtschaftspolitik fort. Anfang des 21. Jh. gewannen bei Wahlen Linksregierungen, die sich in Zeiten des Kalten Krieges wohl kaum hätten halten können. Zwischen dem Regierungsantritt von Hugo Rafael Chávez Frías in Venezuela 1999 und Dilma Rousseff in Brasilien 2010 erfolgten insgesamt 24 Wahlsiege von linksnationalistischen Kandidaten in 13 Ländern, wobei von den „zwei Linken“ in L. gesprochen wurde: Einer eher sozialdemokratischen Ausrichtung z. B. in Brasilien, Chile oder Uruguay und einer links- oder radikalpopulistischen Orientierung v. a. in Venezuela. Dass ehemalige Priester mit befreiungstheologischem Hintergrund ins Präsidentenamt aufstiegen (wie Jean-Bertrand Aristide mit Unterbrechungen zwischen 1990–2004 in Haiti und Fernando Lugo 2008–2012 in Paraguay) verdeutlicht das Ausmaß des Wandels innerhalb der politischen Elite. Beim Wahlsieg von Evo Morales in Bolivien 2005 zeigte sich der zunehmende Einfluss von indigenen Gruppen. Auch wenn diese Regierungen eine Reaktion auf die seit den 1980er Jahren umgesetzte Politik der wirtschaftlichen Öffnung waren und sie sich selbst gerne einem Post-Neoliberalismus zurechnen, sollten sie nicht als Anti-Globalisierungsregime missverstanden werden. Nachdem die CEPAL die 1980er Jahre als „verlorene Dekade“ bezeichnet hatte, sprachen die neuen Präsidenten nun von einem gewonnenen Jahrzehnt, zumal zwischen 2003 und 2008 ein „magisches Jahrfünft“ mit 6 % Wachstum stattfand.
Der Tod von Fidel Castro 2016, der für viele Linksnationalisten als Symbolträger der neueren lateinamerikanischen Geschichte galt, koinzidierte mit Wahlerfolgen einzelner Mitte-Rechts-Präsidenten. Ende 2014 hatten US-Präsident Barack Obama (2009–17) und Raúl Castro (2006–08 Interimspräsident, bis 2018 Präsident) eine Annäherung zwischen Washington und Havanna angekündigt, womit der Kalte Krieg auch in L. zu einem Ende kommen könnte. Auch der brüchige Friedensschluss in Kolumbien, wo ein über 50 Jahre langer Konflikt mit einer (Drogen-)Guerilla 260 000 Tote und rund sechs Mio. Vertriebene gekostet hatte, deutet darauf hin. Unabhängig vom Ausgang dieser Entwicklungen dürfte der Wechsel zwischen Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Regierungen in den lateinamerikanischen Präsidialdemokratien anhalten. Die Lateinamerikapolitik des seit 2017 amtierenden US-Präsidenten Donald John Trump sowie die 2018 erfolgte Wahl des Ex-Militärs Jair Messias Bolsonaro zum Präsidenten Brasiliens fördern aktuell die Tendenz zu einem rechtsgerichteten Nationalismus.
1. Geographie und Klima
Das an die USA angrenzende Mexiko bildet mit 130 Mio. Einwohnern das größte spanischsprachige Land der Erde. Die 1 800 Kilometer lange zentralamerikanische Landbrücke verbindet Süd- und Nordamerika. Die sieben Kleinstaaten Zentralamerikas wurden in Anspielung auf ihre Rolle als spezialisierte Lebensmittelproduzenten als Bananenrepubliken und Kaffeeländer bezeichnet. Damit wurde aber zugl. auf den Status von Quasi-Protektoraten der USA in der Vergangenheit verwiesen. Man unterscheidet zwischen der tierra caliente, d. h. dem tropischen Gebiet, der zwischen 800 und 1.500 Meter Höhe gelegenen tierra templada, d. h. der gemäßigten Region, wo v. a. der Kaffee wächst, und dem sich anschließenden kalten Land (tierra fría), wo Mais, Bohnen und Weizen in Landwechselwirtschaft angebaut werden.
Nach wie vor sind die Verkehrsverhältnisse schwierig. Eine durchgehende Autostraße, die Panamericana, besteht, sie weist jedoch im Grenzgebiet zwischen Panama und Kolumbien eine Unterbrechung von rund 90 Kilometern auf. Diese Nord-Süd-Achse Amerikas durchquert auf rund 30 000 Kilometern 17 Staaten. Eine 1962 gebaute Stahlbrücke verbindet in Panama beide Hälften des Kontinents. Der von den USA betriebene Kanal ging nach Verhandlungen 1999 an Panama über, womit sich eine langjährige Forderung lateinamerikanischer Nationalisten und Antiimperialisten erfüllte.
Südamerika gliedert sich unter geographischen Gesichtspunkten in drei Großräume: den 15 000 Kilometer langen Hochgebirgszug der Anden im Westen, die vom Amazonasbecken über den Gran Chaco und die Pampa bis Patagonien reichenden zentralen Tiefländer und das Brasilianische Bergland im Osten. Südamerika besteht aus neun spanischsprachigen Staaten, die zu Beginn des 19. Jh. unabhängig wurden. Brasilien, das von manchen auch als eigener Kontinent bezeichnet wird, blieb nach der Loslösung von Portugal (1822) als Einheitsstaat bestehen. Amtssprache ist das brasilianische Portugiesisch; das Sprachgebiet umfasst ca. 8,4 Mio. Quadratkilometer und ist annähernd so groß wie der spanischsprachige Raum Südamerikas. In den Guayanas und Surinam sind Französisch bzw. Niederländisch sowie Formen des Kreolischen die vorherrschenden Sprachen.
2 Bevölkerung und Migration
Die Bevölkerung stieg seit 1900 von rund 60 auf 645 Mio. (2017), der Anteil an der Weltbevölkerung beträgt 8,6 %. Die Lebenserwartung liegt mit durchschnittlich 75 Jahren über der in Asien und Afrika, sie weist deutliche Unterschiede nach Ländern auf (Haiti 63; Chile 81). Nach Afrika ist L. die zweitjüngste Weltregion; das Durchschnittsalter könnte sich bis 2020 auf rund 32 Jahre erhöhen. Bei gleichzeitig wachsender Lebenserwartung stellen sich ähnliche Herausforderungen bei der Altersversorgung (Soziale Sicherheit) wie in Industriegesellschaften.
Mit rund 80 % fällt die urbane Bevölkerung höher aus als in anderen südlichen Regionen. Megastädte wie Mexiko-Stadt oder São Paulo gleichen eher Ansammlungen von Inseln als einer geschlossenen urbanen Form. Bei Infrastrukturausbau (Infrastruktur) und Stadtentwicklung (Stadtplanung) stehen die Gesellschaften vor erheblichen Herausforderungen, denn bei der Bevölkerungsverteilung lässt sich eine Bevorzugung der Küstenräume oder der Hochtäler (Mexiko-Stadt und Bogotá) feststellen. L. gilt bezogen auf die Einkommensverteilung innerhalb der jeweiligen Gesellschaften als der ungleichste Kontinent der Welt; in den einzelnen Ländern bestehen darüber hinaus ausgeprägte regionale Ungleichheiten.
Südamerikanische Länder wie Argentinien, Brasilien, Uruguay und Venezuela haben in der Vergangenheit die Einwanderung von Europäern gezielt gefördert. In Mexiko wurde nach der Revolution das Konzept einer Mestizierung propagiert, d. h. einer Rassenmischung; seit 1992, als die Entdeckung/Eroberung Amerikas 500 Jahre zurück lag, erlebte der Indigenismus einen erheblichen Aufschwung. In der Region leben bis zu 50 Mio. indigene Menschen, zu Beginn der Eroberung 1492 sollen es über 100 Mio. gewesen sein. Im Zuge neuerer Emanziptionsbewegungen und Gesetze nimmt die Zahl derjenigen zu, die sich selber als Indigene bezeichnen. Insgesamt wächst die indigene zur Zeit schneller als die Gesamtbevölkerung. Ende des 20. Jh. wurden bes. die mittelamerikanischen Länder selbst zu Auswanderungsgesellschaften v. a. in Richtung USA; die Rücküberweisungen der Migranten spielen in den kleineren Ländern eine enorme Rolle für den Staatshaushalt. Aus politischen Gründen flüchteten in den 1970er Jahren Menschen vor den südamerikanischen Militärdiktaturen sowie in der Gegenwart aus Kuba und v. a. Venezuela. Etliche Personen aus den südamerikanischen Mittelschichten besitzen einen spanischen oder italienischen Pass, daraus resultiert ein reger Austausch bes. mit den mediterranen Gesellschaften Europas. Nach Angaben der CEPAL gingen von 2005 bis 2010 ca. 28,5 Mio. Lateinamerikaner ins Ausland, 80 % davon in die USA (23 Mio.). 2016 lebten 55 Mio. Latinos in den USA, davon zwei Drittel aus Mexiko. Auffällig sind die Feminisierung der Migration sowie die Problematik der Kinderflüchtlinge, die nach ihrer Ausweisung aus den USA in Mittelamerika zur Bildung von Jugendbanden (Maras) führten.
Auf dem Halbkontinent begann in der ersten Hälfte des 20. Jh. eine starke Binnenmigration mit dem Ergebnis, dass die Urbanisierung mittlerweile bei rund 80 % liegt, auch wenn es in einzelnen Ländern anders aussieht. Einige Aspekte der politischen Kultur besitzen nach wie vor eine ländliche Prägung: Als Folge schwacher rechtsstaatlicher Regelungen bleiben persönliche Beziehungen wichtig, bei sozialen und persönlichen Unglücksfällen verlässt man sich am ehesten auf die Familie und den Freundeskreis. Umfragen des Latinobarómetro belegen, dass das interpersonale Vertrauen gering ist, hingegen das Vertrauen in Familienmitglieder hoch. Dies mag ein Grund dafür sein, dass das gesellschaftliche Zusammengehörigkeitsgefühl gering ausfällt. Bes. gilt dies für das Verhalten der gesellschaftlichen Eliten. Die katholische Kirche hat sich seit der lateinamerikanischen Bischofskonferenz in Medellín/Kolumbien 1968 und der dort ausgegebenen bevorzugten „Option für die Armen“ weiter sozial geöffnet; Freikirchen und sog.e Sekten, die unterdessen einen erheblichen Zulauf erleben, vermeiden Aussagen zur politischen Ordnung und richten sich stärker an den Einzelnen. Mit der Wahl eines Papstes aus Argentinien 2013 war eine Annäherung zwischen Ansätzen der Katholischen Soziallehre und der Theologie der Befreiung möglich.
3. Geschichte und Modernisierungsversuche
Im Zuge der frühen Unabhängigkeit wurden die meisten Länder schon Anfang des 19. Jh. laut ihren Verfassungen zu Demokratien, obwohl sie keine Rechtsstaaten waren. Damals entstanden in den meisten Gesellschaften zwei Parteien: Konservative und Liberale. Im 20. Jh. kamen Parteien auf, die in etwa europäischen Parteienfamilien entsprachen, weswegen das Links-Rechts-Schema auch auf L. angewandt wird. Komparative historische Analysen zeigen, dass sich in Südamerika diejenigen Länder besser entwickelten, die vergleichsweise ausgeglichene Sozialbeziehungen hatten und in denen eine Kooperation zwischen den Eliten stattfand. Gesellschaften mit höheren Einschulungsraten konnten auch das stärkste Steueraufkommen und den schnellsten Ausbau von Eisenbahnen vorweisen. Es fällt auf, dass Gebiete, die wie das spätere Peru in der Kolonialzeit eine Schlüsselrolle spielten, nach der Unabhängigkeit beim Staatsaufbau zurückfielen, dagegen konnten Chile, Costa Rica und Uruguay relativ zügig eine funktionierende Verwaltung aufbauen. Staaten mit einem hohen Rentierseinkommen aus Rohstoffexporten – wie Argentinien – fielen im Verlauf des 20. Jh. zurück. Zu den Paradoxien des lateinamerikanischen Staates gehört die Tatsache, dass er als Motor des gesellschaftlichen und ökonomischen Wandels auftrat, gleichzeitig aber nicht in der Lage war, sich selbst zu modernisieren. Unter einer modernen Fassade verbergen sich also traditionelle, patrimoniale und klientelistische Muster. Eine modifizierte Form oligarchischer Herrschaft bzw. eines Elitenkartells bleibt nach wie vor in den kleineren mittelamerikanischen Gesellschaften bestehen. Die Dominanz solcher Macht- und Einflussgruppen resultiert nicht zuletzt aus der vorherrschenden Wirtschaftsweise, bei der der Export von Rohstoffen im Vordergrund steht. Diese in der Phase sog.er oligarchischer Herrschaft Ende des 19. Jh. verfestigte Exportstruktur hat sich partiell gehalten und mit dem jüngsten Rohstoffboom von 2003 bis 2013 sogar eine – als Neo-Extraktivismus beschriebene – Aktualisierung erfahren. Hinzu kamen die Bedeutungslosigkeit bzw. der Ausschluss der kleineren und mittleren Bauern in den meisten Ländern; eine Ausnahme bildet Costa Rica mit einer vergleichsweise ausgeglichenen Einkommensstruktur. Eine wirkliche Staatsbürgerschaft hat sich unter diesen Bedingungen nur schwer durchsetzen können, zumal Phasen populistischer Herrschaft entgegen eigenen Ankündigungen eher retardierend wirken, da unter ihnen weniger die individuellen Rechte der Bürger als die Beziehung zu dem jeweiligen Politiker/Anführer gefördert werden.
Der Wirkungsgrad des Staates sieht sich durch folgende Aspekte begrenzt:
a) Souveränität: Durch ausländische Interventionen war sie v. a. in Mittelamerika und der K. in der Vergangenheit eingeschränkt. Dies galt aufgrund der Auslandsorientierung und anhaltenden ökonomischen Abhängigkeit der meisten Länder auch im Bereich der Wirtschaft. Früher bezog sie sich primär auf die USA, in einzelnen Staaten ist mittlerweile China der wichtigste Handelspartner.
b) Das Gewaltmonopol des Staates bildet eine Voraussetzung für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Es hat sich erst spät und dann nur teilweise etablieren können, so dass man von einer mangelnden Vergesellschaftung des Herrschaftsmonopols sprechen muss. Bis Ende des 19. Jh. hatten – im iberoamerikanischen Raum Caudillos genannte – lokale und regionale Anführer die Macht inne.
c) Dagegen sind Komponenten des modernen Verfassungsstaates schwach ausgeprägt: eine unabhängige Judikative und die Bereitschaft zur Schlichtung von Konflikten. Für die Mehrheit der Lateinamerikaner und bes. die Armen bleibt es schwierig, Recht zu erhalten; auch soziale Leistungen, die in den partiell sehr fortschrittlichen Verfassungen enthalten sind, lassen sich nur schwer einklagen. Die neuen Verfassungen Ecuadors und Boliviens enthalten das Recht auf „gutes Leben“ (derechos de buen vivir), in die teilweise 400 Artikel umfassenden Konstitutionen wurden Absichtserklärungen aufgenommen, die zu einer Inflation von kaum einlösbaren Rechten führten.
Berücksichtigt man die drei Elemente – Volk, Gebiet und Staatsgewalt –, so kann man deutliche Unterschiede zur westeuropäischen Entwicklung festhalten:
Die jeweilige Bevölkerung, bevorzugt mit dem Begriff pueblo (Volk) angesprochen, hat sich erst im 20. Jh. als Staatsvolk konstituiert, in einigen Gesellschaften blieb dieser Vorgang unvollständig und wird weiterhin als Aufgabe postuliert. Fehlende rechtsstaatliche Regelungen machen gerade die Armen empfänglich für die Ankündigungen von Populisten.
Die Staatsgewalt i. S. eines gesellschaftlich kontrollierten Herrschaftsmonopols hat sich nicht durchgehend etablieren können. Späte Nationalstaatsbildung, militärische Ausnahmeherrschaft bes. zwischen 1960 und 1980 sowie eine im Zuge der Privatisierungsprozesse (Privatisierung) einsetzende Schwächung des Staates haben das Aufkommen von privaten Sicherheitsdiensten, Selbsthilfeinitiativen unterschiedlicher Couleur bis hin zu Quasi-Nebenregierungen gefördert. Am auffälligsten ist in diesem Zusammenhang das Drogenproblem, das in Teilen Kolumbiens und Mexikos zu Formen des Staatszerfalls führte.
Obwohl die Handlungskapazität des Staates durch die oben angedeuteten Faktoren eingeschränkt blieb, nimmt er im 20. und erneut Anfang des 21. Jh. in den politischen Erklärungen eine wichtige Rolle ein. Bis in die 1920er Jahre war das exportorientierte „Wachstum nach außen“ bestimmend, erst dann setzte in einzelnen Ländern eine Industrialisierung ein. Seit der Weltwirtschaftskrise der 1929er Jahre begannen protektionistische Bestrebungen zumindest in den größeren Staaten. Es folgte die sog.e „Entwicklung nach innen“, in L. auch als Importsubstitution bezeichnet, weil einfache Industriegüter durch Eigenproduktion ersetzt werden sollten; sie wurde von der 1948 als Unterorganisation der UNO gegründeten „Wirtschaftskommission für Lateinamerika“ CEPAL gefördert. Bis zum Beginn der Wirtschafts- und Schuldenkrise in den 1980er Jahren erlebte der Halbkontinent ein durchschnittliches Wachstum von 6,1 %, was sich erst zwischen 2003 und 2013 in einigen südamerikanischen Ländern wiederholen sollte. Die internationale Verschuldungskrise führte in den 1990er Jahren zu neoliberalen Wirtschaftskonzepten (Neoliberalismus) und dem Versuch eines Rückbaus des Staates.
4. Politisches System und Staatsform
In den Programmen der nationalistischen und antiimperialistischen Parteien wurde seit den 1920er Jahren dem Staat eine tragende Rolle zugewiesen. Er sollte sich als Entwicklungsstaat konstituieren, um die Interessen der Bürger und der Ärmeren gegenüber dem Ausland zu vertreten und die Abhängigkeit (dependencia) zu reduzieren. Bes. die klassischen populistischen Regime bauten mit unterschiedlichem Erfolg distributive und teilweise auch redistributive Funktionen aus. Allerdings blieben sowohl die unternehmerischen als auch die innovativen Fähigkeiten populistischer Regierungen gering. Mit der kubanischen Revolution von 1959 erfolgte erstmals eine Sozialisierung von Produktionsmitteln. Unter den christdemokratischen Regierungen und dem sozialistischen Präsidenten Salvador Allende in Chile (1970–73) wurde der staatliche Sektor ebenfalls ausgeweitet. Erstaunlicherweise galt dies auch für einzelne der konservativen Militärdiktaturen der 1960er Jahre in Südamerika, obwohl sie einen liberalen Wirtschaftskurs angekündigt hatten. Am deutlichsten war dies in Brasilien, wo ab 1964 die Militärs den Staat weiter ausbauten, während die Diktatur in Chile ab 1973 den Staatssektor in einigen Bereichen zurückführte, die Kontrolle über die Kupferförderung zunächst aber behielt.
Kontinuierlich nahmen die Staatsverwaltungen (mit der Ausnahme Chiles) in ihrem Umfang zu. Auf den „oligarchischen Staat“ folgte der „populistische Staat“, dann der „postdesarrollistische Staat“ und später auf die wirtschaftliche Öffnung in mehreren südamerikanischen Ländern der sog.e „Postneoliberalismus“. Charakteristisch ist, dass praktisch alle gesellschaftlichen Gruppen am Staat teilhaben möchten. Die kubanische Revolution ab 1959 kann hier als Ausnahme gelten, da sie zu schnellen Verstaatlichungen und Elitenwechsel führte. L. wurde als „lebendiges Museum“ bezeichnet, da nur selten eine soziale Schicht durch eine neue ersetzt wurde, sondern jeweils neue Gruppen zu den alten hinzutraten. Die Verwaltungen weisen eine Anzahl von politisch besetzten Posten an der Spitze auf und zugl. eine vergleichsweise hohe Arbeitsplatzsicherheit auf der unteren Ebene. Somit spielt der Klientelismus eine nicht zu unterschätzende Rolle, er kann unter gewissen Umständen auch ein Element der Inklusion (Inklusion, Exklusion) sein. Die Erwartungshaltung einer staatlichen Versorgung stellt indessen eine Herausforderung für Regierungen dar und erschwert demokratische Reformpolitik. Die Versuche um die Jahrtausendwende, eine Transition von einem staatszentrierten zu einem pluralistischen Politikmodell einzuleiten, wurden unter den neuen Linksregierungen wieder zugunsten etatistischer Vorstellungen (Etatismus) revidiert.
5. Demokratie und Wahlen
L. gilt als Verlängerung des Westens, seit der formalen Unabhängigkeitswerdung besteht eine Orientierung an der republikanischen Idee (Republikanismus). Trotz Diktatoren und autoritärer Regime haben sich Wahldemokratien im 20. Jh. immer wieder durchgesetzt. Deshalb war in den 1980er Jahren nach dem Ende der Militärregime in Südamerika von einer Re-Demokratisierung die Rede, da sie dort schon vorher ansatzweise vorhanden waren; in Mittelamerika ist die Bezeichnung Demokratisierung angemessener, da sich dort oligarchische Herrschaft und Familiendiktaturen länger hielten. Generell, d. h. mit Ausnahmen der am britischen Westminster Modell orientierten Staaten der K., bestehen präsidentielle Regierungssysteme. Damit gewinnt die Person des Regierungschefs bzw. der Regierungschefin eine hohe Bedeutung. Nach der mexikanischen Revolution 1910 ff. hatte sich in vielen Ländern das Prinzip der Nicht-Wiederwahl eingebürgert. Allerdings haben v. a. die neueren Mitte-Links-Regierungen im 21. Jh. diese Beschränkung aufgehoben. Historisch sind die Länder durch Zentralismus geprägt, was allerdings nicht automatisch bedeutet, dass man es mit starken Regierungen zu tun hätte. Allerdings werden viele Entscheidungen vom Präsidenten bzw. von Vorgesetzten getroffen, was moderne Arbeitsmethoden erschwert.
Mit der Re-Demokratisierung in den 1980er Jahren begann die längste demokratische Phase in der Geschichte des amerikanischen Halbkontinents. Bis auf Kuba gingen in allen Ländern die Regierungschefs aus freien Wahlen hervor, die Militärausgaben sanken und fallen im internationalen Vergleich niedrig aus. Die Wahlen sind – mit Ausnahme Kubas – i. d. R. frei und fair, Transparenz und Wahladministration haben sich mit der sog.en dritten Welle der Demokratisierung weiter verbessert. Bes. in Venezuela traten indessen Formen einer „illiberalen Demokratie“ auf, bei der parallele Institutionen gegründet und entspr.e Wahlen durchgeführt wurden. Zwar überlebten viele Parteien die Zeit der Militärregime, sie erhielten aber Konkurrenz durch soziale Bewegungen und Anti-Politiker, von denen etliche aus Parteien hervorgingen. Eine Reihe von fortschrittlichen sozialen und individuellen Rechten für Indigene, Frauen und Minderheiten wurden durchgesetzt. Zuweilen stehen sie allerdings nur auf dem Papier; in einigen Gesellschaften können die Rechte für Frauen und Indigene in Widerspruch zueinander geraten. In Bolivien und Costa Rica macht die Frauenquote im Parlament 2018 um 50 % aus. In Venezuela wurden im Zuge eines radikalen Populismus plebiszitäre und direktdemokratische Elemente im Namen eines „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ zugunsten des Ausbaus personaler und zunehmend autoritärer Herrschaft genutzt. Ein relativ neues Phänomen sind von Unternehmern geführte Wahlparteien, die in Chile, El Salvador und Panama an die Regierung gelangten. Mitte-Links-Parteien nutzten für ihre Finanzierung teilweise in Zusammenhang mit staatlichen Aufträgen durch illegale Absprachen erwirtschaftete Mittel, wie im Zuge des Skandals um die Schmiergeldzahlungen des brasilianischen Odebrecht-Konzerns in mehreren Ländern bekannt wurde. Dies führte zur Verurteilung einzelner Präsidenten und verstärkte den Eindruck einer teilweise korrupten politischen Klasse.
In den letzten zwei Jahrzehnten kam es zu Protesten gegen gewählte Präsidenten. Auslöser waren u. a. die Nichteinhaltung von sozialen Versprechungen, Korruptionsfälle wie in Guatemala oder aber die Einführung von Steuern wie 2015 in Ecuador. Mehrfach war von golpes populares (Staatsstreichen des Volkes) die Rede. Im Latinobarómetro 2016 wird deshalb von einer Konsolidierung imperfekter Demokratien gesprochen, im Latinobarómetro wurde eine wachsende Unzufriedenheit festgestellt mit dem Ergebnis, dass die Zahl der Befürworter der Demokratie im lateinamerikanischen Durchschnitt auf 48 % sank. Die Entfremdung von den traditionellen Parteien und Institutionen schlug sich u. a. 2018 in der Wahl des Linkspopulisten Andrés Manuel Lopez Obrador in Mexiko und des Rechtspopulisten J. M. Bolsonaro in Brasilien nieder.
6. Wirtschaft
Die zentralistische Tradition hat marktwirtschaftliche Entwicklungen geprägt und behindert. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass auch unternehmerisch tätige Menschen in den informellen Sektor abwandern oder dort verbleiben möchten, weil sie gewisse gesetzliche Auflagen nicht erfüllen können. Hernando de Soto hat deshalb 1992 von einer „Marktwirtschaft von unten“ gesprochen, ein Gedanke, der in den wirtschaftsliberal ausgerichteten 1990er Jahren einen relativ hohen Stellenwert gewann. Aus der Sicht der Anhänger dieses Ansatzes ist der informelle Bereich nicht nur ein Überlebenssektor, hier werde vielmehr ein nicht unerheblicher gesellschaftlicher Wohlstand erwirtschaftet.
Eine von mehreren Schattenseiten des informellen Sektors sind die niedrigeren Steuereinnahmen. Deshalb wurde mit Blick auf L. von reichen Gesellschaften und armen Staaten gesprochen, was sich mit den hohen Rohstoffpreisen ab 2003 nur vorübergehend änderte. Der Grund für die staatliche Schwäche muss nicht zuletzt in der systematischen und erfindungsreichen Steuerhinterziehung gesucht werden. Es überwiegen regressive gegenüber progressiven Steuern: Die Steuerquote in L. (2013 = 21 %) macht nicht nur lediglich einen Bruchteil des OECD-Durchschnitts (34 %) aus, sie liegt auch unter den Vergleichswerten anderer südlicher Länder. In den meisten lateinamerikanischen Gesellschaften führt die Besteuerung nicht zu mehr Gerechtigkeit, sondern perpetuiert eher die bestehende soziale Ungleichheit. Dies liegt erstens daran, dass das Umgehen von Steuern lange Zeit als eine Art Volkssport galt, zweitens bestehen für etliche Firmen und Gruppen Ausnahmeregelungen und drittens: Viele Staaten subventionieren die Preise für den öffentlichen Nahverkehr, das Wasser und die Elektrizität. Durch die niedrige Steuerquote und die Schwankungen bei den Steuereinnahmen wird das Verteilungs- bzw. Umverteilungspotenzial stark eingeschränkt, darüber hinaus werden i. d. R. Staatsangestellte und einzelne Gruppen (Polizei, Ärzte etc.) bei den Pensionen bevorzugt. Auftretende Lücken werden – sofern möglich – durch direkte Steuern auf Rohstoffausfuhren ausgeglichen. Die Mitte-Links-Regierungen hatten lediglich in Bolivien, Uruguay und Mexiko Steuerreformen versucht, sie waren jedoch in unterschiedlichem Maß erfolgreich. In Bolivien haben sich das Staatsbudget und die Steuereinnahmen von 2001 bis 2011 mehr als vervierfacht; es handelt sich aber um spezielle Einnahmen, die sich aus der Einführung einer direkten Steuer auf Erdöl und Erdgas 2005 ergeben. Damit bleiben diese Länder von relativ hohen Rohstoffpreisen abhängig.
In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben Transferprogramme (Conditional Cash Transfer Programs), die ihren Ausgang in L. nahmen, zu einer sozialen Verbesserung beigetragen, mehr als 120 Mio. Menschen sollen entspr.e Leistungen erhalten haben. Die Begeisterung für diese Programme nach dem einfachen Prinzip „Just give money to the poor“ auch bei internationalen Gebern hatte damit zu tun, dass sie vergleichsweise billig und einfach sind. Solche Programme beflügelten die damalige Präsidentin D. V. Rousseff 2011 zu der Aussage, dass 40 Mio. Brasilianer in die Mittelschicht aufgestiegen seien. Die Proteste von 2015/16 im Rahmen von Fehlausgaben für die Olympischen Spiele zeigten indessen ein eher konservatives Profil: man wollte mehr für sich selbst. Mit dem Rückgang des internationalen Rohstoffbooms wird sich zeigen, ob die Transfer-Programme auch in Depressionsphasen weitergeführt werden.
7. Internationale Beziehungen
L. wurde aufgrund seiner guten Kontakte sowohl zum Westen als auch den südlichen Ländern als „internationale Mittelschicht“ der Nationen bezeichnet. Mit dem Ende des Kalten Krieges setzte ein Emanzipationsprozess von den USA ein, die politischen Treffen und persönlichen Kontakte zwischen den Regierungschefs der Region nahmen stark zu. Brasilien wurde zu den BRICS-Staaten gerechnet und schien bis zum Aufkommen von Korruptionsskandalen 2016 und einer ökonomischen Schwächephase auf dem Weg zur internationalen Führungsmacht.
In der Vergangenheit war bes. in Mittelamerika und im Norden Südamerikas der US-Einfluss ausgeprägt, bis hin zu militärischen Interventionen. In Südamerika bestehen historisch gewachsene Beziehungen zu Europa. Seit 2012 ist China der größte Handelspartner Brasiliens, dies gilt auch für Venezuela und Chile. Chinas Interesse an L. als strategischem Handelspartner basiert auf den dringend benötigten Rohstoffen. Ein chinesischer Investor betreibt als Großprojekt den Ausbau eines Interozeanischen Kanals durch Nicaragua. Enge Beziehungen bestehen zu Kuba und Venezuela, auch wenn China bislang eine direkte politische Auseinandersetzung mit den USA in L. vermeidet.
8. Regionale Zusammenschlüsse
Erste gesamtlateinamerikanische Bestrebungen S. Bolívars Anfang des 19. Jh. blieben erfolglos, zur wichtigsten interamerikanischen Organisation wurde indessen die 1948 gegr.e OAS mit Sitz in Washington. Sie hat 35 Mitglieder und galt lange als eine an den Interessen der USA ausgerichtete Organisation. In der Folge entstanden andere regionale und subregionale Bündnisse, wie z. B. die 1973 gegr.e Caribbean Community and Common Market (CARICOM) für die Länder der K. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden zahlreiche Zusammenschlüsse, teilweise ohne US-Beteiligung, gegründet. Neben dem 1991 auf der Basis wirtschaftlicher Beziehungen gegr.en MERCOSUR und der 2004 unter politischen Gesichtspunkten v. a. auf Betreiben Brasiliens etablierten UNASUR versuchte die im gleichen Jahr ins Leben gerufene ALBA alternative bolivarianische Projekte zu befördern. Hinzu kam 2010 die Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños (CELAC), an der bes. Mexiko interessiert ist.
Mit dem Fall der Ölpreise und dem Tod von H. Chávez verloren sowohl ALBA als auch UNASUR stark an Bedeutung. Einen bemerkenswerten Aufschwung nahm die 2012 von Chile, Kolumbien, Mexiko und Peru gegründete Pazifik-Allianz, die auf freihändlerischen Prinzipien beruht. Der interregionale Handel liegt bei den MERCOSUR-Staaten bei rund 20 %, bei denen der Pazifik-Allianz bei nur 7,2 %, zwischen den EU-Ländern liegt er dagegen bei über 60 %. Insgesamt überlagern sich die verschiedenen regionalen Organisationen, der Gedanke der nationalen Souveränität wurde nicht aufgegeben. Deshalb lassen sich die Integrationsprozesse in Europa und L. nur schwer vergleichen, und das Konzept der EU lässt sich nicht exportieren. Während die Entwicklungszusammenarbeit mit Südamerika zurückgefahren wurde, erhält Mittelamerika, wo die EU in den 1980er Jahren an den Friedensprozessen aktiv mitwirkte, die höchsten Zuwendungen der europäischen Geber.
L. galt als Kontinent der Zukunft und/oder der Hoffnung. Dieser Zukunftsoptimismus wurde durch noch unerschlossene Naturreichtümer und eine jugendliche Bevölkerung beflügelt. Angesichts anhaltender Ungleichheit und des Zurückfallens im Vergleich mit asiatischen Staaten kamen gewisse Zweifel auf. Revolutionäre und populistische Versuche waren insgesamt wenig erfolgreich, eine kontinuierliche Reformpolitik steht in vielen Ländern hingegen noch aus. Eine konsequente Bildungspolitik, Maßnahmen gegen Korruption und eine wirkliche Staats- und Steuerreform müssten dazu gehören.
Literatur
Corporación Latinobarómetro: Informe 2018, 2018 • J. A. Sotillo/B. Ayllón (Hg.): Las transformaciones de América Latina, 2017 • OECD: Taxing Wages 2017, 2017 • Corporación Latinobarómetro: Informe 2016, 2016 • J. Foweraker/D. Trevizo (Hg.): Democracy and its Discontents in Latin America, 2016 • N. Werz: Zur Geschichte des „Sozialstaates“ in Lateinamerika, in: GWU 67/7/8 (2016), 422–440 • M. J. Kurtz: Latin American State Building in Comparative Perspective. Social Foundations of Institutional Order, 2013 • M. Paulus: Klientelismus als Inklusion: Ein Vergleich der Fälle Argentinien, Mexiko und Venezuela, 2013 • N. Werz: Lateinamerika – Eine politische Landeskunde, 2013 • D. Nolte/A. Schilling-Vacaflor (Hg.): New Constitutionalism in Latin America. Promises and Practises, 2012 • K. Stüwe/S. Rinke, (Hg.): Die politischen Systeme in Nord- und Lateinamerika. Ein Einführung, 2008 • H. de Soto: Marktwirtschaft von unten. Die unsichtbare Revolution in Entwicklungsländern, 1992 • C. W. Anderson: Politics and Economic Change in Latin America. The Governing of Restless Nations, 1967.
Empfohlene Zitierweise
N. Werz: Lateinamerika und Karibik, Version 04.01.2021, 09:00 Uhr, in: Staatslexikon8 online, URL: https://www.staatslexikon-online.de/Lexikon/Lateinamerika_und_Karibik (abgerufen: 25.11.2024)
